#FreeAssange Gespräch mit Vater und Bruder,von @JulianAssange_ John und Gabriel Shipton im #Bundestag #Pressefreiheit #Menschenrechte #WikiLeaks Kriegsverbrechen und ihre Auftraggeber gehören Verurteilt ,nicht die die sie aufdecken! @linksfraktion @DieLinke_HH @StellaMoris1
Das ist die viel beschworene Wertebasierte Außenpolitik @Die_Gruenen .Zur Auslieferung von #JulianAssange der Kriegsverbrechen der USA aufgedeckt hat,in denen ihm 175Jahre Haft drohen,zu schweigen Grüne=Doppelmoral @linksfraktion
RT @BenjAlvarez1: Staatsministerin Roth zum Fall #Assange: Sie werde die Entscheidung aus London nicht kommentieren, erwarte aber bei einer möglichen Auslieferung „ein faires Verfahren gegenüber einer Person, die der Welt (...) sehr bedrückende Informationen zugänglich gemacht hat.“ https://t.co/8uL4ALcUNJ
Soeben bestätigt die britische Regierung die Auslieferung von Julian #Assange an die USA. Dort drohen ihm 175 Jahre Haft. Empörend ist: #BuReg schweigt weiterhin dazu. Nicht wer #Kriegsverbrechen aufdeckt gehört vor Gericht, sondern wer sie begeht! Freiheit für Assange!
Unfassbar: 10 Jahre nach Abzug soll Bundeswehr wieder im Rahmen des Mandats #EuforAlthea nach Bosnien & Herzegowina, um „Sicherheit & Einhaltung von Dayton“ zu sichern. Nochmal zum Mitschreiben: Afghanistan & Mali sind Beweis genug, dass Auslandseinsätze keine Stabilität bringen.
RT @tagesschau: Bundeswehr soll an EU-Operation in Bosnien und Herzegowina teilnehmen https://t.co/HKmz0dtmpw #Bundeswehr #BosnienundHerzegowina
Ich wünsche Jean-Luc #Mélenchon und dem Linksbündnis #Nupes viel Erfolg bei den heutigen Parlamentswahlen in #Frankreich. Das Land braucht den Sieg der Linken und die damit verbundene soziale Offensive und das Ende des neoliberalen Diktats #Macron-s.
#Verdi ruft heute die Hafenarbeiter u.a. in #Hamburg, #Emden und #Bremen zum #Warnstreik auf. Verdi fordert kaum mehr als einen tatsächlichen Inflationsausgleich für die Beschäftigten. Solidarität mit den Streikenden für einen gerechten Lohn und Anerkennung!
Der #Bundestag stimmt nun final über das von #Ampel und #Union geplante #Sondervermögen für die #Bundeswehr ab. Ich werde entschieden gegen diese beispiellose Aufrüstung stimmen, da die 100 Milliarden wesentlich besser verwendet werden könnten.
Ich freue mich über die Kandidatur von @soeren_pellmann für den Parteivorsitz. Sören hat gezeigt, dass er kompetent und erfahren genug ist, um unsere Partei aus ihrer existentiellen Krise zu führen. Viel Erfolg für deine Kandidatur auf dem Parteitag, lieber Sören!🍀
Nachdem eine palästinensische Journalistin vermutlich vom israelischen Militär ermordet wurde, wurde nun der Leichenzug sogar jetzt durch die Polizei mit Schlagstöcken angegriffen. Dieser Fall muss lückenlos aufgeklärt werden, um die Pressefreiheit zu schützen! #palästina
@DieLinke_HH
@linksfraktion
Beispielhafte Bilder aus Velika Kladusa, vor denen #EU seit Jahren die Augen verschließt. Menschenrechtsverletzungen, wie illegale Pushbacks, Folter & Misshandlung gehören für Geflüchtete in Grenzregion #Kroatien/#Bosnien zur Tagesordnung. Wann wird dieser Wahnsinn gestoppt?
RT @wirpackensan: Schickane und Drangsalierung von Flüchtenden in Velika Kladusa in #Bosnien. Die Polizei räumt die Squats und brennt alles nieder. Selektive Solidarität und #Rassismus in Europa, während die einen willkommen geheißen werden, müssen andere Leiden. https://t.co/knn35AYYSN
@linksfraktion
@DieLinke_HH
Anton #Hofreiter von den #Grüne-n erfand gestern bei #Lanz einen neuen “linken” Grundsatz: Statt “#Frieden schaffen ohne Waffen” ist der neue Grundsatz wohl “Frieden schaffen nur mit #Waffen.”
Das ist die grüne #Friedenspartei 2022.
Sprecherin für Menschenrechte der Linksfraktion im Bundestag, Landessprecherin DIE LINKE Hamburg, aber vor allem Mensch.