Nach einer intensiven Befassung im Rechtsausschuss am Montag diskutiere ich am 12.12. auch mit @susanne_hennig_wellsow über die Neuregelung der ab 18 Uhr im RedRoxx, Pilse 29, Erfurt.

Ab heute gibt es wieder jede Menge Adventskalender - auch meinen! Wir starten mit einem Rückblick an den Anfang der -Koalition - Leider ist kein Fortschritt zu verzeichnen, jedenfalls nicht bei der Finanzierung des Gemeinwohls:

Jahresendspurt im Bundestag - in dieser vorletzten Sitzungswoche stehen nochmal 12 (!) Initiativen der @linksfraktion auf der Tagesordnung - von der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen vor Gewalt, über Familien & KiTas bis hin zur A100:

petra-sitte.de/2022/11/die-lin

Heute Nachmittag ab 14.45 Uhr debattiert der Ausschuss für Kultur und ÖFFENTLICH zur "Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" - die Sitzung wird ab dem 1.12. um 16.00 Uhr abrufbar sein: bundestag.de/ausschuesse/a22_k

Lese vom Ableben Jens Bullerjahns, der ein wichtiger Akteur im Magdeburger Modell zwischen 1994 u. 2002 war. Einer mit dem man streiten, aber auch Manches durchbringen konnte. Es tut mir sehr leid, dass er so früh gehen musste. Ich hoffe, er konnte in Ruhe u. Frieden einschlafen.

Jede 3. Frau erlebt in ihrem Leben häusliche oder sexualisierte Gewalt. Frauen brauchen für ihren Schutz auch (finanzielle) Unabhängigkeit und Selbstbestimmung. Die Istanbul-Konvention muss konsequent umgesetzt werden.

Und hier ist die Rede von gestern Abend zum Haushalt Bildung & Forschung: Finanzierungslücken und Fehl-Förderungen spalten Hochschulen:

petra-sitte.de/2022/11/rede-st

Aus dem Maschinenraum: Wir unterstützen unbedingt die Abkehr von und ein neues - doch die Änderungen, die heute abgestimmt wurden, sind keine Hilfen, sondern Verschlechterungen. Daher haben wir heute gegen diese Änderungen gestimmt.

Gleich um ca. 19.45 rede ich nochmal zum Haushalt Bildung & Forschung: bundestag.de/ - und erkläre, warum das kein Chancenministerium ist, sondern Chancen vergeigt: (1/2)

Matthias W. Birkwald hat es mal wieder so gut auf den Punkt gebracht und mal wieder so recht. youtu.be/SIyPve78uvg

Um 13.55 geht die Debatte los auf bundestag.de - bundestag.de/dokumente/textarc
RT @petra_sitte: 200 Euro Energiepauschale für Studierende - klingt leider besser als es ist. Wir vermissen immer noch die langfristigen Lösungen, wie zum Beispiel die BAföG-Reform. Und bezahlbare Studierendenbuden. Das werde ich morgen ab 13.40 auch im Bundestag sagen:
t.co/l6YkROtKyk

200 Euro Energiepauschale für Studierende - klingt leider besser als es ist. Wir vermissen immer noch die langfristigen Lösungen, wie zum Beispiel die BAföG-Reform. Und bezahlbare Studierendenbuden. Das werde ich morgen ab 13.40 auch im Bundestag sagen:
bundestag.de/

Apropos & : Das Nicht-Ergebnis des ist erschütternd. Die reichsten Länder der Welt tragen die Verantwortung für die höchsten Emissionen - Stop mit der Ausbeutung durch ungleiche Handelsbeziehungen. nützt auch dem !

Am Donnerstag stehen zwei Reden auf dem Programm: Gegen 14.40 zur für Studierende und ab ca. 19.30 zum Bildungs- und Forschungshaushalt! Live hier im Stream:

bundestag.de/

Es ist Haushaltswoche im und die
@linksfraktion hat Anträge formuliert für Geschlechtergerechtigkeit i d Budgetplanung und zur Verhinderung v Lobbyismus. Kernstück ist der Antrag zu und gemeinwohlorientierten Investitionen:
petra-sitte.de/2022/11/die-lin

Geschichten aus dem Wahlkreis: 2x im Jahr bringen Engagierte mit psychischen Erkrankungen in der Halleschen Jugendwerkstatt "Frohe Zukunft" die Zeitschrift 'IRRGARTEN" heraus. Seit 25 Jahren. Für die Jubiläumsausgabe hat der Fraktionsverein 500 Euro gespendet. Weiter so!

Heute um 14.00 Uhr reden @clarabuenger und @susanne_hennig_wellsow von der @linksfraktion mit Jurist*innen und Wissenschaftler*innen über "Klassenjustiz" und man kann auch digital dabei sein, Anmeldung ist nicht nötig:

linksfraktion.de/termine/detai

Volle Solidarität für @IGMetall ! Die Beschäftigten haben während Corona bei den Löhnen zurückgesteckt, die Konzerne machen weiter gute Gewinne. In der Inflation sind Einmalzahlungen ein Witz, Lohnforderungen sind gerechtfertigt! 💪

Übermorgen!
RT @petra_sitte: Am 17. November veranstalten wir ein hochkarätiges Fachgespräch "Leben wir in einer Klassenjustiz?" und sprechen über Haftstrafen für armutsbedingte Straftaten. Ihr könnt online dabei sein:

t.co/0X6bs3oBo1

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Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Mastodon-Instanz der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.