Martina Renner @martina_renner@social.linksfraktion.de

Oder bis ich nüchtern bin. #FDP

Es war ein guter #LinkeBPT - wir lernen im Vorwärtsgehen, im Handeln, in der praktischen Solidarität. Ich freue mich so viele tolle Genoss:innen im neuen PV zu sehen, über den selbstverständlichen Mut der Genossinnen in der Ukraine, in Russland oder hier. #Weltveraendern

👋 @gruenenrw Ihr macht nicht wirklich einen religiösen Fundamentalisten zum Bildungsminister in #NRW? Ihr bekommt mit was gerade in den USA passiert? Ihr habt den Terroranschlag am Vortag der Pride-Parade in Oslo mitbekommen? Ich frag nur.

#Rechtsterror: Ermittlungsverfahren, Prozesse, Waffenfunde – Überblick verloren? Abhilfe schafft Infokampagne „Rechter Terror vor Gericht“ https://gleft.de/4O2 Wir aktualisieren laufend und sammeln weiter - Hinweise herzlich willkommen 🙏

This! 👇🏼 #documenta15 #Antisemitismus
RT @RonenSteinke: Juden als böse Blutsauger darzustellen, ist übrigens nicht nur „wegen des besonderen historischen Kontextes“ in Deutschland Scheiße, sondern es war schon lange vor der Shoa Scheiße, und es ist in allen Ländern der Welt Scheiße (inkl. Indonesien, inkl. Palästina). #documenta

Heute Nachmittag mit der @ElnetD Delegation des Innenausschuss #Bundestag in der #Knesset. Sehr spannend. Heftige Debatten, Herbeizitieren der Regierung, die Regierungskrise war greifbar. #Israel

Danke an @fesonline Büro Ostjerusalem für die Möglichkeit zusammen, mit @larscastellucci einen Vertreter von @BtSIsrael insbesondere zum Einsatz digitaler Überwachungstechnik durch die #IDF und der Notwendigkeit investigativer und engagierter Zivilgesellschaft sprechen zu können.

.@GBA_b_BGH ermittelt nach Festnahme von #Neonazi Peter S. als mutmaßlicher Mörder von Samuel Yeboah zu anderen Brand- u. Sprengstoffanschlägen in 90ern #Saarland. Warum damals Serie nicht erkannt/gestoppt wurde muss parlamentarisch aufgeklärt werden. https://www.spiegel.de/panorama/justiz/rechte-terrorserie-in-den-neunzigerjahren-bundesanwaltschaft-prueft-verbindungen-zum-anschlag-von-saarlouis-a-3fcb0ce5-f52e-40fe-951b-1a661fcb1035-amp

Heute wieder ein Argument für #Enteignen:
RT @MDRAktuell: Immobilien-Unternehmen Vonovia hält Mieterhöhungen für unausweichlich. Vonovia-Vorstandschef Buch sagte dem "Handelsblatt", wenn die Inflation dauerhaft bei vier Prozent liege, müssten die Mieten künftig jährlich dementsprechend steigen.

Hat sich die @SZ eigentlich schon entschuldigt? #Antisemitismus

Mit @janine_wissler & @schirdewan hat @dieLinke eine Chance. Ob Klima-Krise oder Ukraine-Krieg: Wir brauchen keine formelhaften Gewissheiten sondern linke Antworten, eine eindeutige und mutig-kreative Praxis. Unsere Konsequenz aus #LinkeMeToo kann nur sein: wir haben verstanden.

Rund um den III.Weg entsteht ein gefährliches #Neonazi-Netzwerk. Angriffe sind mittlerweile an der Tagesordnung. Gewaltbereite Gruppen schließen sich der Jugendorganisation an. Die Sicherheitsbehörden müssen handeln. @glr_berlin
https://www.tagesspiegel.de/jung-und-gewaltbereit-nachwuchs-der-rechtsextremen-partei-der-dritte-weg-gewinnt-an-einfluss/28366368.html

„Das Problem sind nicht die jungen Leute. Das Problem sind wir, die wir seit zig Jahren eher Zweifel daran lassen, wofür wir eigentlich stehen.“ ⁦@klauslederer⁩
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/berliner-kultursenator-klaus-lederer-ueber-krise-seiner-linkspartei-das-problem-sind-nicht-die-jungen-leute-das-problem-sind-wir-li.229144

Seit '19 gab es im Reservistenverband 2400 rechtsextreme Verdachtsfälle. Konsequenzen aus der Verstrickung in den #Nordkreuz-Komplex Fehlanzeige. Schießtrainings für Zivilisten und Erlangung waffenrechtlicher Erlaubnisse über den Verband gehören beendet. https://www.rnd.de/politik/bundeswehr-zahlreiche-hinweise-auf-rechtsextreme-bezuege-bei-reservisten-GMNH2DRZWFEXHO2NSBBDR4TGD4.html

Soll langfristig dafür gesorgt werden, dass keine Steuergelder in die extrem rechte #DES fließen, braucht es ein Stiftungsgesetz. Die demokratischen Fraktionen im Bundestag sollten dies als gemeinsame Aufgabe begreifen. @defundes @BS_AnneFrank https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-desiderius-erasmus-stiftung-steuergelder-1.5586900

Die Sicherheitsbehörden müssen endlich zur Kenntnis nehmen, dass in den ersten Reihen der Maßnahmen-Gegner:innen gewaltbereite #Neonazis marschieren. Es bringt nichts die #PMK-Kategorie „nicht zuzuordnen“ immer weiter aufzublähen. @Belltower_News
RT @Belltower_News: Die rechtsextreme Kampagne „#Gegengift2022“ will den Erfolg der Coronaleugner:innen anzapfen. Dabei spielt sie ihre Verbindungen zur #NPD-Jugend #JN herunter. Das ist offenbar Teil ihrer Strategie.
https://t.co/jEds4RAuP1

Schade. Da müssen #BReg und Sicherheitsbehörden wohl noch ihre Hausaufgaben erledigen. 🤓

Say their names #Buffalo
RT @SKonto48: In Gedenken an Aaron Salter (55), Ruth Whitfield (86), Roberta Drury (32) und Katherine Massey, die beim rassistischen Anschlag in #Buffalo ermordet wurde. Sechs weitere Menschen wurden ermordet, ihre Namen müssen wir noch lernen. Keine Plattform dem Täter! #KeinVergessen

@LilithWittmann Ich mach mal nen Vorschlag: „Delegitimierung des Verfassungsschutz“😎

@NiemaMovassat Fondor-Streudose direkt in den Mund