linksfraktion @linksfraktion@social.linksfraktion.de

Die #Twitter-Übernahme durch Elon #Musk ist vorerst auf Eis. Auch wenn das unser Anlass zum Start einer eigenen Instanz war, bleiben wir selbstverständlich weiterhin bei #Mastodon.

Wir wollen zeigen, dass es Alternativen zu den kommerziellen Plattformen gibt, die die Daten ihrer Nutzer:innen verkaufen und nichts gegen Hatespeech unternehmen. Und dafür ist das Fediverse der richtige Ort.

Unser gewerkschaftspolitischer Sprecher aus Friedrichshain-Kreuzberg, @pascal_meiser, über Fußball, Ton Steine Scherben und Mietenwahnsinn. #UndSonstSo?

"Statt sich dreist in freie Tarifverhandlungen einzumischen, sollte sich Olaf Scholz lieber darum kümmern, dass die BReg ihre bisher offenkundig unzureichenden Entlastungspakete kräftig nachbessert", so @pascal_meiser zu Kanzler-Vorschlag für Einmalzahlung https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/einmalzahlungen-kein-mittel-gegen-dauerhafte-preissteigerungen/

#Inflation belastet besonders Familien mit niedrigem Einkommen. Es braucht gezielte finanzielle Unterstützung für #Alleinerziehende & #Kindergrundsicherung. 20€-Kindersofortzuschlag der BReg reichen nicht, 78€ wäre das Mindeste gewesen“, so @goekayakbulut https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/studie-zeigt-inflation-trifft-familien-haerter-zeit-zu-handeln/

.@amira_mohamed_ali: In der Bundesregierung ist für Kampfdrohnen, Panzer & überbezahlte Beraterfirmen satt Kohle da, aber für Rentnerinnen & Studierenden nicht. Wir brauchen endlich eine Politik, die für die Menschen da ist & nicht Energie- und Rüstungskonzernen die Taschen vollmacht.

.@sevimdagdelen: Die #Bundesregierung droht mit dem #Militäreinsatz in #Bosnien eine Dynamik auszulösen, bei der am Ende eine Eskalation des Konflikts steht.

.@ralphlenkert: Die Ampel will die nächste Runde beim Stromnetzausbau beschließen, auf Grundlage von völlig veralteten & sogar fehlenden Daten. Wir fordern ein sofortiges Moratorium für den Übertragungsnetzausbau & die Anpassung der Abgabenstruktur auf ein erneuerbares Energiesystem.

.@ralphlenkert: Wir unterstützen die Flächenausbauziele für #Windkraftanlagen. Der Entwurf der #Ampel reicht aber nicht aus. Wir fordern u.a. eine Garantie für alle Kommunen, dass sie für zukünftige & bestehende Windräder auf ihrer Fläche 0,5 Cent je kWh Windstrom vergütet bekommen.

@ralphlenkert: Die Ampel will die nächste Runde beim Stromnetzausbau beschließen - auf Grundlage von völlig veralteten & sogar fehlenden Daten. Wir fordern ein sofortiges Moratorium für den Übertragungsnetzausbau & die Anpassung der Abgabenstruktur auf ein erneuerbares Energiesystem.

@ralphlenkert: Wir unterstützen die Flächenausbauziele für #Windkraftanlagen. Der Entwurf der #Ampel reicht jedoch nicht aus. Wir fordern u.a. eine Garantie für alle Kommunen, dass sie für zukünftige & bestehende Windräder auf ihrer Fläche 0,5 Cent je kWh Windstrom vergütet bekommen.

.@thomaslutze: Wenn nicht dringend das Problem des Fahrpersonalmangels in der #Logistik-Branche angegangen wird, werden wir schon in wenigen Jahren #Lieferschwierigkeiten wie in England erleben. Was es jetzt braucht, sind deutlich bessere Arbeitsbedingungen.

.@ralphlenkert: Das Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz soll die #Gas-Lücke schließen, birgt jedoch die Gefahr, dass Stadtwerke pleitegehen oder Preise erhöhen müssen. Das spüren dann wiederum Mieterinnen & Mieter in den Städten – das ist zutiefst unsozial & das lehnt DIE LINKE ab.

.@heidi_reichinnek: Heute haben wir #219a abgeschafft, der Ärzt:innen kriminalisiert. Ein großer Erfolg für Aktivist:innen. Nun muss auch der §218 fallen: Schwangerschaftsabbrüche müssen entkriminalisieren werden! #WegMit218

.@ralphlenkert: Das Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz soll die #Gas-Lücke schließen, birgt jedoch die Gefahr, dass Stadtwerke pleitegehen oder Preise erhöhen müssen. Das spüren dann wiederum Mieterinnen & Mieter in den Städten – das ist zutiefst unsozial & das lehnt DIE LINKE ab.

Die #G7-Gruppe will wie immer sehr abgeschottet von der Öffentlichkeit über ihre Interessen beraten. Aber werden wirklich die wichtigen Probleme angesprochen? 100 Mio Menschen fliehen vor Kriegen & #Klimakatastrophe. Hier braucht es Antworten!
@nicolegohlke @gesine_loetzsch @clarabuenger

.@ali_aldailami: Gestohlene Waffen, extrem rechte Vorfälle & Terrorplanungen: 26 Jahren #KSK sind von Skandalen durchzogen. Die AfD verharmlost die Gefahr dieser skandalträchtigen Truppe und fordert sogar eine Rehabilitierung. Die AfD bleibt somit demagogisch & antiaufklärerisch.

.@petra_sitte: Selbstbestimmtes, sicheres & würdevolles Sterben ist möglich. Es bedarf ergebnisoffener, kostenfreier Beratung für alle Betroffenen, Prävention & Aufklärung über alle Fragen & Alternativen. Die Grauzone von kommerziellen Sterbehelfern muss geschlossen werden.

.@jankorte: Der Vorschlag zur Errichtung eines Dokumentationszentrums "Zweiter Weltkrieg" ist sehr gut. Mit Blick auf aktuelle sich verbietende Vergleiche des russischen Angriffskrieges in der #Ukraine mit dem NS-Vernichtungskrieg muss man leider hinzufügen: Es ist überfällig!

@heidi_reichinnek: Heute haben wir #219a abgeschafft, der Ärzt:innen kriminalisiert. Ein großer Erfolg für Aktivist:innen. Nun muss auch der §218 fallen: Schwangerschaftsabbrüche müssen entkriminalisieren werden!

.@ankedb: Viele Möglichkeiten, Kinder vor sexualisierter Gewalt zu schützen, adressiert die @cducsubt nicht, fordert stattdessen eine verfassungswidrige #Vorratsdatenspeicherung. Wirksamer Kinderschutz geht ohne Massenüberwachung! Die @linksfraktion fordert mehr Prävention.

#Queer-Empfang der Linksfraktion & @linksfraktionB im legendären SchwuZ: mit u.a. @quarteera, @humanismus_de,
@ViagraGloria, Sigrid Grajek und unseren MdB @amira_mohamed_ali, @kathrinvogler & @jankorte - wer es verpasst hat, kann sich nun den Mitschnitt ansehen:
https://www.youtube.com/watch?v=4NQ4KcoycTA