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Die -Übernahme durch Elon ist vorerst auf Eis. Auch wenn das unser Anlass zum Start einer eigenen Instanz war, bleiben wir selbstverständlich weiterhin bei .

Wir wollen zeigen, dass es Alternativen zu den kommerziellen Plattformen gibt, die die Daten ihrer Nutzer:innen verkaufen und nichts gegen Hatespeech unternehmen. Und dafür ist das Fediverse der richtige Ort.

Italien hat die Übergewinnsteuer für Energiekonzerne vorgemacht. Jetzt beantragt die @linksfraktion eine Ausgestaltung nach italienischem Vorbild. Die Grünen können zeigen, ob sie nur wolkige Pressekonferenzen halten oder Ernst machen.

businessinsider.de/politik/deu

Am Donnerstag spreche ich im wieder zum -Gesetz der . In der Anhörung zum Gesetz wurde durch unsere Fragen deutlich: Die der sind zu niedrig. Das kann die nicht mit einem einmaligen heilen.

2 Stellenangebote: Für das Fachgebiet Agrarpolitik suchen wir

- eine Krankheitsvertretung (39 Wochenstunden)

sowie

- eine studentische Hilfskraft (19,5 Wochenstunden)

linksfraktion.de/service/aussc

"Am wollen wir ein Zeichen setzen und dem Hass auf queere Menschen die Rote Karte zeigen. Aber das reicht nicht: Wir müssen 365 Tage im Jahr für eine solidarische Gesellschaft streiten", so @kathrinvogler und @jankorte linksfraktion.de/presse/presse

Schade. Da müssen und Sicherheitsbehörden wohl noch ihre Hausaufgaben erledigen. 🤓

(1) Ein 100-Milliarden Energiesicherheit, Energiesouveränität und ökologische Transformation schlagen die Vorsitzenden aller Linksfraktionen anstelle des Sondervermögens Aufrüstung in ihrem 10-Punkte-Maßnahmenpaket vor: linksfraktion.de/themen/nachri

Diese Woche bringt @linksfraktion Antrag zur verpflichtenden -Erfassung ein. Es geht um die Gesundheit der Beschäftigten & um Lohnraub. Im Jahr 2021 wurden 893,1 Millionen unbezahlte geleistet. Skandalös!
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Nutella oder Nudossi?

Unser Ostbeauftragter, Direktmandatgewinner und Sprecher für Inklusion und Teilhabe - it's @soeren_pellmann!

📺 youtu.be/eMzG7oOBugw

Ich freue mich, dass die internationale Befreiungsfeier in 2022 virtuell und analog stattfindet. Nun mache ich mich in auf den Weg und freue mich auf das Wiedersehen in und Mauthausen. youtu.be/oPyBnuHs_4s

Das Problem werde durch explodierenden Preise trotz der angekündigten Rentenerhöhung wachsen. @soeren_pellmann fordert ein Anhebung des Rentenniveaus und »ein für jeden Rentnerhaushalt von mindestens 1000 Euro in diesem Jahr - wie für alle anderen Haushalte auch.«

Show thread

(Meine Meinung: Die ehemaligen Würdenträger brauchen keinen Hofstaat auf Lebenszeit:S+) Debatte über Apanage: Wie macht man aus dem Altkanzler bloß Herrn Schröder? spiegel.de/politik/deutschland

Eine Million Arbeitnehmende über 67 müssen einer Beschäftigung nachgehen, eine Verdoppelung seit 2010! Das ergab eine Anfrage von @LINKEPELLI. »Wenn immer mehr Rentner arbeiten müssen, sind die zu niedrig. Dass die 🚦 Rentner vom Energiegeld ausschließt, ist Zynismus.«

Wer im Windschatten des Ukraine-Kriegs und unter dem Deckmantel des Kampfs gegen Kindesmissbrauch einen europaweiten Überwachungsstaat plant, der selbst Russland und China alt aussehen lässt, der sollte zukünftig jedes Mal bei der Behauptung, er oder sie würde Demokratie und Freiheit verteidigen, 1 Mio. in die Lügenkasse einzahlen müssen.

Die Bundesregierung muss die EU-Überwachungspläne umgehend zurückweisen und beerdigen.

📰 spiegel.de/netzwelt/netzpoliti

Hohe belasten alle, die auf ihr Auto angewiesen sind. Mobilität darf kein Luxusgut werden.

Die springt bei der Senkung der zu kurz. Warum nur 3 Monate? Es braucht echte Entlastung, keine Wunderkerzen, die schnell abfackeln, findet @christiangoerke. youtube.com/watch?v=5WoNiWwpjZ

.@andrejhunko: AfD will sicherheits- & außenpolitische Strukturen Deutschlands zentralistischer, undemokratischer, nationalistischer sowie militaristischer machen. Nationaler Sicherheitsrat wäre nicht in der Lage, existierende Probleme zu lösen. Linksfraktion will OSZE stärken.

„Gerade die Gastronomie hatte unter der Corona-Pandemie besonders zu leiden. Befristete Steuererleichterungen müssen über den Jahreswechsel erhalten bleiben, da die Branche noch lange nicht über den Berg ist“, so @thomaslutze im ⁠splenum youtube.com/watch?v=tNRHhyZWGf

Die Idee klingt erstmal charmant: Mit 18 sollen alle 20.000 Euro erhalten, um die Startchancen ins Berufsleben gerechter zu machen. Denn in der Tat muss der Staat endlich etwas gegen die zunehmende vererbte soziale Ungleichheit und für mehr Chancengleichheit unternehmen.

Es mutet allerdings wie ein Schildbürgerstreich an, wenn man einen Teil der Erlöse aus der erhöhten Erbschaftssteuer dann sofort an die Millionärsfamilien zurücküberweist.

📰 welt.de/politik/deutschland/ar

7,4% frisst die . Beim ​(chen) gehen weitgehend leer aus. Lediglich eine 1/2 Mio. Rentner, die mit Grundsicherung aufstocken müssen, erhalten 100€. Unanständig, wie die die Alten abspeist. Da muss nachgearbeitet werden!

Es braucht den im ! Mindestens muss aber das bis Ende des Jahres verlängert werden, fordern wir als @linksfraktion! Dazu braucht es mehr Geld, um den auszubauen, die Takte zu erhöhen und Regionen besser anzubinden. bundestag.de/presse/hib/kurzme

.@heidi_reichinnek: §219a fällt. Endlich. Bald werden Ärzt:innen also informieren dürfen, ohne Angst haben zu müssen, von rechten Ideolog:innen angezeigt zu werden. Nicht nachlassen: Um tatsächliche reproduktive Gerechtigkeit erreichen zu können, müssen wir auch an §218 ran! youtube.com/watch?v=G9zeWPuES6

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Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Mastodon-Instanz der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.