Diese gesamte Debatte ist immer auch ein Vehikel zur schrittweisen Rückkehr zur #Wehrpflicht. Statt junge Leute nach der Schule in Uniformen zu stecken und einen neuen Niedriglohnsektor zu schaffen, sollte man lieber die bereits bestehenden Freiwilligendienste ausbauen und Jugendliche stärker an politischen Entscheidungen beteiligen.
Warum können Grüne russische Kriegsverbrechen nicht benennen, ohne den deutschen Faschismus zu relativieren? #Trittin https://www.tagesspiegel.de/politik/aehnelt-vernichtungskrieg-von-ss-und-wehrmacht-trittin-vergleicht-russisches-vorgehen-mit-nazi-feldzug-gegen-die-sowjetunion/28354424.html
Die Idee klingt erstmal charmant: Mit 18 sollen alle 20.000 Euro #Grunderbe erhalten, um die Startchancen ins Berufsleben gerechter zu machen. Denn in der Tat muss der Staat endlich etwas gegen die zunehmende vererbte soziale Ungleichheit und für mehr Chancengleichheit unternehmen.
Es mutet allerdings wie ein Schildbürgerstreich an, wenn man einen Teil der Erlöse aus der erhöhten Erbschaftssteuer dann sofort an die Millionärsfamilien zurücküberweist.
Das geplante #Ölembargo der EU ist ein soziales Pulverfass. Statt endlich das Vermögen russischer Oligarchen in Größenordnungen zu beschlagnahmen, soll ein überstürztes Embargo kommen, das die ostdeutsche Wirtschaft weitgehend unvorbereitet treffen wird. Um die drastischen Folgen eines solchen Embargos abzufedern, schlagen wir als @linksfraktion einen 5-Punkte-Plan vor.
Hier die Kurzform, auch als Thread.
Wir fordern schon immer die Zerschlagung von Monopolen und die Förderung öffentlicher Alternativen zu Twitter & Co. Da ist es nur konsequent, wenn wir uns unabhängiger von einem durchgeknallten Twitter-Kaiser wie Elon #Musk machen und auch #Mastodon ausprobieren.
👉 Hier findet ihr die Profile aller Abgeordneten der @linksfraktion: https://social.linksfraktion.de/explore #neuhier
"Wir haben in Deutschland keine neueren Erfahrungen mit #Wohlstandsverlusten", sagt #FDP-Mann Bijan Djir-Sarai.
Selten einen deutlicheren Mittelfinger an Ostdeutsche, Betroffene der Agenda 2010, der Corona-Krise oder die 13 Mio. Menschen in Armut gesehen.
Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und kulturpolitischer Sprecher der @linksfraktion.