Janine Wissler @janine_wissler@social.linksfraktion.de

Spanien führt eine #Übergewinnsteuer ein, um damit den #Nulltarif im ÖPNV einzuführen. Derweil in Deutschland: Keine Übergewinnsteuer und das 9-Euro-Ticket soll ersatzlos auslaufen, deutliche Fahrpreiserhöhungen sind bereits angekündigt.
#inflation

https://www.fr.de/panorama/spanien-uebergewinnsteuer-kostenloser-oepnv-energiekonzerne-banken-91693535.html

Als LINKE kritisieren wir die Energiepolitik der Bundesregierung deutlich. Klar ist aber: Russland führt einen Angriffskrieg gegen die Ukraine mit tausenden Toten und Millionen Geflüchteten. Das anders darzustellen, ist eine Verdrehung der Fakten und nicht Position von @dieLinke.
RT @sahra_wagenknecht: Wiederinbetriebnahme der Kohlekraftwerke zeigt: #Klimawandel war für Grüne gestern wichtig. Heute hat wahnsinniger Krieg gegen Russland für frühere Ökopartei Top-Priorität & sogar einzig vernünftige Konfliktlösung (Diplomatie/Verhandlungen) wird abgelehnt👎https://t.co/6adWHfguSz

Als LINKE haben wir eine Studie in Auftrag gegeben, die zeigt, wie katastrophal die Arbeitsbedingungen an Flughäfen sind - schon lange vor den heutigen chaotischen Zuständen vielerorts. Die @tagesthemen haben die Studie aufgegriffen und darüber berichtet:
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/flughafenpersonal-arbeitsbedingungen-101.html

Da passiert in einem FDP-geführten Ministerium ausnahmsweise mal was Sinnvolles und dann soll ausgerechnet das beerdigt werden? Das #9EuroTicket ist ein Erfolg und sollte bis Ende 2022 verlängert werden, damit eine Anschlusslösung gefunden werden kann.
#dielinke #lindner #bahn

Ein paar Fakten zu #HartzIV: Über 1,5 Millionen Kinder leben von Hartz IV. Mehr als jeder 5. Hartz IV-Beziehende hat einen Job. Sie beziehen aufstockende Leistungen, weil sie zu Niedriglöhnen und in Teilzeit arbeiten. Über 50% der Menschen im Hartz IV Bezug sind Alleinerziehende.

Über vier Stunden am Hauptbahnhof Hannover … Mit richtig viel Gepäck. Aus 90 Minuten wurden 120, dann 180, am Ende waren es 243 Minuten Verspätung. Selten habe ich mich so über einen einfahrenden Zug gefreut.
#bahnfahren

30 Jahre CSD in #Frankfurt: DIE LINKE war wieder mit einem Wagen bei der Parade dabei.
Noch immer erfahren queere Menschen strukturelle Diskriminierung. Der CSD steht für den Kampf gegen diese Unterdrückung überall auf der Welt. 🌈✊
#queer #csdfrankfurt #pride #stonewall #csd

Sozialismus-Konferenz an der Uni Jena zu Ehren des 80. Geburtstags von Frank Deppe. Es war mir eine Freude dort zu sprechen. Frank hat Generationen Studierender in Marburg geprägt und zur Weiterentwicklung und Vermittlung marxistischer Theorie einen großen Beitrag geleistet.

Fünf-Punkte-Plan gegen die drohende #Gaskrise und drastisch steigende #Preise. Martin @Schirdewan, @amira_mohamed_ali, @dietmarbartsch und ich legen einen Fünf-Punkte-Plan vor, um die Menschen vor Gaspreissteigerungen zu schützen und die Versorgung sicherzustellen.
#dielinke

Wir gedenken der Opfer der #Flutkatastrophe. Mehr als 180 Menschen kamen ums Leben. Viele haben alles verloren, was sie in Jahrzehnten aufgebaut haben. Und viele warten noch immer auf Unterstützung, leben in Notunterkünften, wissen nicht, wie es weitergeht. #Ahrtal #solidAHRitaet

Laut aktuellem Bericht der #Welthungerhilfe leiden mehr als 800 Millionen Menschen an Hunger. Der Kampf dagegen ist eine Mammutaufgabe, die jedoch nicht unlösbar ist. Dazu braucht es die Bereitschaft der reichen Länder Milliarden in die Bekämpfung von Armut und Hunger zu stecken.

Glaubt der Kanzler, dass man mit 449€ über den Monat kommt? Antwort: Das sei nicht viel Geld. Das war aber nicht die Frage. HartzIV muss laut Gesetz das Existenzminimum abdecken. Wenn Olaf Scholz die Frage, ob das zum Leben reicht, nicht klar bejaht, zweifelt er wohl auch daran.

Eine ausgefallene Hochzeit: Ein Paar mit zwei Kindern, hatte lange für die Heirat gespart. Dann ging die Waschmaschine kaputt. Sie sind bis heute nicht verheiratet. Es geht nicht um eine Feier. Sie können sich die Gebühren nicht leisten.

#Lindnerhochzeit #IchBinArmutsbetroffen

Herr Bundeskanzler, glauben Sie, dass man mit 449€ Hartz IV Regelsatz über die Runden kommt? Und dass 285€ für ein Kind ausreichen? Gerade angesichts dramatisch steigender Preise. 13,8 Millionen Menschen leben in Armut - jetzt endlich handeln!
#IchBinArmutsbetroffen #Inflation

Herr Bundeskanzler, glauben Sie, dass man mit 449 Euro Hartz IV Regelsatz über die Runden kommt?
Die #Armut in Deutschland steigt. 2021 lebten schon 13,8 Millionen Menschen in Armut - Wir müssen jetzt endlich handeln!

#IchBinArmutsbetroffen #Inflation #Gerechtigkeit

Der Parteitag von @dieLinke hat klare Entscheidungen getroffen. Wir fordern einen Preisdeckel für Gasimporte, gezielte #Sanktionen gegen Oligarchen, die Nichtinbetriebnahme von #Nordstream2 und die Beschleunigung der Energiewende.

#dielinke

Der Sprengstoffanschlag auf das LINKE Zentrum in #Oberhausen ist eine völlig neue Dimension von Angriffen auf unsere Büros. Glücklicherweise wurde niemand verletzt. Schon in der Vergangenheit war das Büro im Visier der rechten Szene und erhielt Drohbriefe.
https://www.die-linke.de/start/presse/detail/sprengstoffanschlag-gegen-linke-buero-in-oberhausen/

Wir sind bestürzt über den Sprengstoffanschlag auf das #LINKE Büro in #Oberhausen und stehen im engen Kontakt zu den Genossinnen und Genossen vor Ort. Glücklicherweise wurde niemand verletzt. In der Vergangenheit gab es bereits Neonazi-Aufkleber sowie Drohbriefe an das Büro dort.
RT @DieLinkeNRW: "In der vergangenen Nacht hat es einen Sprengstoffanschlag auf unser Linkes Zentrum in Oberhausen gegeben. Der Schaden durch die Explosion ist verheerend. Die Wucht der Detonation war so groß, dass selbst Scheiben auf der anderen Seite der Straße zerstört wurden.

Heute war ich beim #CSD in Köln. Erst auf dem #LINKE Wagen, dann bei der Diskussion mit den anderen Parteien. Der Kampf um Gleichberechtigung und queere Rechte muss auch 53 Jahre nach Stonewall weitergeführt werden bis endlich gleiche Rechte durchgesetzt sind - weltweit. #queer

Unser Parteivorsitzender Martin @schirdewan ist mit einer kleinen Delegation von @dieLinke in Ankara und hat beim Parteitag der @HDPgenelmerkezi gesprochen. Gerade jetzt braucht es internationale Solidarität angesichts der Repression durch Erdoğan und dem drohenden Parteiverbot.
RT @Left_EU: A long-standing bastion of democracy & human rights against repression & persecution, we stand in solidarity with the Kurdish people & @HDPgenelmerkezi.

Left Co-President @schirdewan brings this message to Ankara, Turkey today at the HDP congress.

✊ #HDPhalktır #ÇözümHDPde https://t.co/k7TAbrN1Jz