„Die Linke hat sich als Sprachrohr jener positioniert, die Waffenlieferungen an die Ukraine klar ablehnen, aber dabei sehen, dass Putin in diesem Konflikt der Aggressor ist, für eine imperialistische Politik steht.“
#dielinke
https://www.sueddeutsche.de/meinung/linke-wissler-wagenknecht-1.5609683
Meine Rede auf dem Bundesparteitag von @dieLinke.
#dielinke
RT @dieLinke: @janine_wissler auf dem Bundesparteitag in #Erfurt. #DIELINKE #LinkeBPT #Weltverändern https://t.co/yRDchMcBMk
Heute hat der Bundestag die Streichung des Paragrafen #219a beschlossen. Endlich! Danke an @haenel_kh und alle, die so lange dafür gekämpft haben. Auch Paragraf 218 gehört abgeschafft, für sexuelle Selbstbestimmung! Schwangerschaftsabbruch gehört nicht ins Strafgesetzbuch.
„Überall findet man Spartipps, da gerade alles teurer wird. Aber was macht man, wenn man diese ‚neuen’ Spartipps bereits seit Jahren durchzieht? Wo sollen wir noch sparen, wenn wir schon überall kürzer treten?“
#Ichbinarmutsbetroffen #übergewinnsteuer
Die Preise steigen, viele Menschen wissen nicht, wie sie ihren Wocheneinkauf oder ihre Gasrechnung bezahlen sollen. Die Entlastungspakete der Ampel reichen nicht aus und sind sozial unausgewogen. Dazu habe ich heute im Bundestag gesprochen.
#entlastung #IchBinArmutsbetroffen
RT @linksfraktion: .@janine_wissler: Die #Inflation trifft Menschen mit geringem Einkommen am stärksten. Aber nicht allen geht es schlecht. Energiekonzerne zum Beispiel machen fette Gewinne. Diese Krisenerträge, diese #Übergewinne müssen durch eine #Übergewinnsteuer abgeschöpft werden. #Entlastung https://t.co/OhORb9f7cM
Meine erste Besuchergruppenfahrt! 50 Hessinnen und Hessen zu Gast im Bundestag!
Ganz besonders freut mich, dass so viele Aktive aus der IG Metall dabei waren, der Betriebsrat und ein Dutzend Beschäftigte des Industriebetriebs Mahle aus Wölfersheim.
Ein historischer Sieg des linken Kandidaten @petrogustavo bei den Präsidentschaftswahlen in #Kolumbien.
Herzlichen Glückwunsch @petrogustavo und @FranciaMarquezM! Felicidades desde @dielinke por tu eleccion.
#GustavoPetroPresidente #ColombiaVota2022 #LaNuevaHistoria
RT @petrogustavo: Así fue mi voto, en medio de mi pueblo trabajador de Puente Aranda, Bogotá https://t.co/q0n4yTpD23
Die ehemalige Reinigungskraft @KekeRachel, die den Streik in einem Hotel anführte, hat die Stichwahl gewonnen. Ihre ersten Worte, nachdem sie ins französische Parlament gewählt wurde: „Ich werde mir anschauen, wie die Arbeitsbedingungen der Putzkräfte im Parlament sind.“ #nupes
RT @salam93: Premiers mots de la nouvelle députée Rachel Kéké (Nupes) adressés aux femmes de ménage de l'Assemblée ."Je vais regarder dans quelles conditions elles travaillent", prévient-elle https://t.co/VaPSHfhy2r
Zum Abschluss meiner Tour war ich mit @jankorte, @JayBoettger, @Buchheim1 und dem Kreisvorsitzenden Matthias Schütz in #Bitterfeld. Zur Diskussion mit den Mitgliedern und zur Besichtigung des Kulturpalasts, der vom Abriss bedroht war und nun als Kulturzentrum umgebaut wird.
#LongCovid „@dieLinke muss sich stark machen für Menschen, die unter Spätfolgen leiden. Viele stehen vor den Trümmern ihrer Existenz, weil sie arbeitsunfähig oder nur noch eingeschränkt belastbar sind. Das Gesundheitssystem ist darauf nicht eingestellt.“
Mein Fraktionskollege @jankorte hat mich in seinen Wahlkreis in Sachsen-Anhalt eingeladen: LINKES Frühstück in Bernburg mit Silvia Ristow, neue linke Oberbürgermeisterin, Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende im Landtag, der Landesvorsitzenden @JayBoettger, Mitgliedern, Presse.
Die britische Regierung hat der Auslieferung von Julian #Assange an die USA zugestimmt. Dort drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft. Die Aufdeckung von Kriegsverbrechen ist kein Verbrechen. Die Bundesregierung darf sich nicht wegducken, Deutschland muss ihm politisches Asyl gewähren.
Für eine sozialistische Gerechtigkeitspartei – den linken Grundkonsens erneuern
Heute wird DIE LINKE 15 Jahre alt. Es liegt an uns, DIE LINKE wieder stark zu machen. Hier einige Thesen, die ich zur Entwicklung unserer Partei aufgeschrieben habe:
Gerade ist #Spargel- und Erdbeerzeit. Die Ernte erfolgt meist durch ausländische #Saisonkräfte. Mit der gewerkschaftlichen Beratungsstelle correct war ich auf den Feldern in Mecklenburg unterwegs. Spannende Einblicke in ihre Arbeit, erschütternde Schilderungen über die Zustände.
Während sich die Mineralölkonzerne den #Tankrabatt zum Teil in die eigene Tasche stecken, sollen viele Hartz IV-Beziehende, also die, die am wenigsten Geld haben, nicht durch das #9EuroTicket entlastet werden und Geld zurückzahlen.
#IchBinArmutsbetroffen
https://www.hartziv.org/news/20220612-hartz-iv-droht-rueckzahlung-wegen-des-9-euro-tickets/
Viele Hartz-IV-Bezieher müssen wegen des #9EuroTickets Geld zurückzahlen. Sonst handle es sich um eine „ungerechtfertigte Bereicherung“, so das Ministerium in BaWü.“ Von „Bereicherung“ bei Hartz IV zu sprechen, ist eine Frechheit.
Parteivorsitzende DIE LINKE und Mitglied der Linksfraktion im Bundestag.