Gökay Akbulut MdB @goekayakbulut@social.linksfraktion.de

Laut einer Studie trifft die #Inflation besonders #Familien mit niedrigem Einkommen. Die besorgniserregende Entwicklung verfolgen wir schon länger. Deshalb fordern wir u. a.: https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/studie-zeigt-inflation-trifft-familien-haerter-zeit-zu-handeln/
#Armut #Alleinerziehende

Trotz intensiver Auseinandersetzungen habe ich viel Hoffnung bei vielen Genossinnen und Genossen beobachtet. Wir werden gemeinsam unsere Partei verändern und die Zukunft gestalten. #Erfurt #Parteitag #Hoffnung @dieLinke @die_linke_bw @DieLinke_MA

Vielen Dank an alle Teilnehmenden der Sitzung der Parlamentsgruppe #Vielfalt und #Antirassismus. Heute ab 8 Uhr haben wir uns zur #Rassismus-Auftaktstudie des @DezimInstitut und antirassistischer Strategien ausgetauscht.

Passend zur Debatte um eine soziale #Pflichtzeit / #Pflichtdienst befrage ich die die Bundesregierung zur Anzahl der Bewerbungen und Dienstleistenden im Rahmen des #FSJ,#FÖJ, #BFD und dem internationalen #Freiwilligendienst der letzten 5 Jahre: https://goekay-akbulut.de/2022/06/16/freiwilligendienste-anzahl-der-bewerbungen-und-der-dienstleistenden/

Die Besetzung der Leitung der @ADS_Bund ist überfällig! Es ist erfreulich, dass mit @FerdaAtaman eine Person mit Einwanderungsgeschichte für diese Position vorgeschlagen wurde. Meine Pressemitteilung zur Debatte um die geplante Besetzung:
https://goekay-akbulut.de/2022/06/21/reflexartige-kritik-gegen-ferda-ataman-ist-grotesk/

#Weltflüchtlingstag
Kriege, Krisen, Menschrechtsverletzungen und Klimawandel treiben über 100 Millionen Menschen weltweit zur #Flucht.
Die EU schottet sich ab. Immer häufiger werden Schutzsuchende ausgegrenzt. Ihr Recht auf ein faires Asylverfahren wird verwehrt.

Wir @dieLinke setzen uns für bessere Rahmenbedingungen bei ehrenamtlichen Strukturen ein. Mein Beitrag für den Newsletter vom @BBE_Info (Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches #Engagement – BBE): https://www.b-b-e.de/bbe-newsletter/newsletter-nr-12-vom-1662022/akbulut-die-linke-bessere-rahmenbedingungen-im-ehrenamt/
#Ehrenamt

Im Schatten des #Ukraine-Konflikts hat die #Türkei #Kurden im Irak angriffen und einen Angriff in #Syrien angekündigt. Die Bundesreg. hat auf meine Frage geantwortet und die Türkei aufgefordert ihre Interessen politisch und nicht militärisch zu verfolgen:
https://goekay-akbulut.de/2022/06/03/position-der-bundesregierung-zum-angekuendigten-angriff-der-tuerkei-auf-rojava-nordsyrien/

#Einbürgerungszahlen
Es braucht jetzt eine Einbürgerungsoffensive, um das Einbürgerungspotential besser ausschöpfen zu können. Die angekündigten Erleichterungen müssen jetzt schnell umgesetzt werden. Weitere Forderungen dazu in meiner Pressemitteilung:
https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/einbuergerungspotential-besser-ausschoepfen/

Die Antwort des #SPD-geführten Innenministeriums gleicht den Stellungnahmen der konservativen Innenminister der #Union. Die Partnerschaft mit der #Erdogan-Regierung scheint der Bundesregierung wichtiger zu sein als Meinungs- und Kunstfreiheit. #GrupYorum
https://www.jungewelt.de/artikel/428091.repression-in-seehofers-fu%C3%9Fstapfen.html

Viele Personen, die sich hier politisch oder kulturell engagieren, werden bei Einreise in der #Türkei festgehalten. @ABaerbock hat die bisherige Türkeipolitik nicht geändert. Sie sollte sich mutiger gegen #Erdogan stellen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/reisen-mit-risiko-die-tuerkei-haelt-mehr-als-100-deutsche-fest/28412986.html

Vielen Dank an das @theaterhaus.stuttgart für die Einladung zu dem Theaterstück:Saliha die unsichtbaren Gastarbeiterinnen. İm Bundestag setze ich mich konsequent gegen Rassismus und für bessere Arbeitsbedingungen für Frauen mit und ohne Migrationsgeschichte ein. @die_linke_bw

Ich befrage die Bundesregierung zum angekündigten Angriff der #Türkei auf #Rojava und erhoffe mir endlich eine klare Position des Auswärtigen Amtes gegen weitere Angriffe der Türkei.
https://goekay-akbulut.de/2022/06/03/position-der-bundesregierung-zum-angekuendigten-angriff-der-tuerkei-auf-rojava-nordsyrien/
#YPG #YPJ @sanesgermany #Nordsyrien #Syrien

😍 Heute kommt eine #Besuchergruppe aus dem Rhein-Neckar-Kreis zu mir nach #Berlin! Gerade sind sie auf dem Weg zum @Bundestag, später treffen wir uns zum Mittagessen - dann geht es für die Truppe weiter durch das politische Berlin!

#RacialProfiling
512.000 verdachtsunabhängige Personenkontrollen in Zügen, Bahnhöfen und Flughäfen allein im Jahr 2020. Nach meiner Auffassung darf es in einem Rechtsstaat anlasslose Personenkontrollen gar nicht geben!
Bericht zu meiner Kleinen Anfrage: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1164148.racial-profiling-bundespolizei-weitet-kontrollen-aus.html

Tagelange pogromartige Ausschreitungen im Arbeitervorort #Mannheim - #Schönau jähren sich zum 30. Mal:
https://www.jungewelt.de/artikel/427207.rechte-gewalt-gegen-gefl%C3%BCchtete-tief-sitzender-rassismus.html
#Rassismus #Schönau1992 #Schönau92 #Antifaschismus

Weiterhin werden Daten von kurdischen Vereinen – ohne besonderen Anlass - an Geheimdienste übermittelt. Das beruht auf einem Erlass aus dem Jahr 1994, der aber für die Bundesregierung „derzeit nicht auffindbar“ sei. Von @Chr_Rath: https://taz.de/Fragwuerdige-Weitergabe-von-Vereinsdaten/!5853706/
#Kurden #Datenschutz

#İhsanCibelik und #GrupYorum sind nicht alleine!
Aufgrund eines Haftbefehls vom Generalbundesanwalt wurde u. a. ein Musiker von @Grup_YORUM festgenommen. Deshalb befrage ich die Bundesregierung: https://goekay-akbulut.de/2022/05/24/freiheit-fuer-musiker-von-grup-yorum/

In meinem Artikel @Freiheits_liebe geht es um die Ergebnisse des Jahresgutachten vom @SVR_Migration. #Migrant*innen leisten sehr viel im #Gesundheitssystem.
https://diefreiheitsliebe.de/politik/gesundheitswesen-auf-dem-ruecken-von-migrantinnen/
#Migranten #Pflege #Pflegeberufe #Gesundheitswesen

Ich habe ein Gutachten vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages zur völkerrechtlichen Bewertung des Angriffskrieges der #Türkei in Nordirak/#Kurdistan in Auftrag gegeben. Der Angriff ist völkerrechtswidrig und muss aufs Schärfste verurteilt werden! https://www.tagesspiegel.de/politik/laut-bundestags-gutachten-tuerkischer-einmarsch-im-irak-voelkerrechtswidrig/28361530.html