Caren Lay @carenlay@social.linksfraktion.de

Seit 9 Wochen #streik t das #Pflege -personal in #NRW Unikliniken u.a. für bessere Arbeitsbedingungen. Ganz viel Respekt und #Solidarität für die Streikenden und vor allem ganz viel Erfolg. Eure Arbeit ist wichtig und notwendig, deshalb: mehr Geld, mehr Personal, mehr Respekt!
RT @notruf_NRW: Wir gehen morgen in Streikwoche 9. Keine Pointe.
#NotrufNRW https://t.co/XsT7JJ3H6N

Freue mich über den neuen Vorstand von @dieLinke! Klarer Entscheidung für einen progressiven Kurs, mit Potential bewegungs- und reformorientierte Politik zusammen zu bringen. Macht was draus! Denn: #dieLINKEbrauchts ✊🚩💪🏼🙌

….habemus Vorsitzende: meinen ganz ❤️-lichten Glückwunsch an @janine_wissler und @schirdewan. Klare Entscheidung für einen progressiven Kurs von @dieLinke ✊

#LinkeBPT macht Leitantrag des Parteivorstandes zur Beratungsgrunslage. Sehr gute Entscheidung! Solidarität mit #Ukraine, Sanktionen gegen Oligarchen muss Grundlage sein!

Super starke Reden von @janine_wissler und @bodoramelow auf dem #LinkeBPT. Das gibt mir Hoffnung und macht mir Mut, dass es @dieLinke schafft! 💪🏼🚩🙌

Es war mehr als überfällig: Der Paragraph, der Ärzt:innen die Information über #Abtreibungen verbietet (§ 219a StGB), wird endlich gestrichen – eine #LINKE Forderung wird von der #Ampel umgesetzt. Um reproduktive #Selbstbestimmung zu erreichen, muss aber noch viel mehr passieren!

Durch unseren Gesetzentwurf hätte das #Vorkaufsrecht sofort wiederhergestellt werden können. Die #Ampel kriegt zwar wegen interner Streiterein selber nichts hin, blockiert aber eine schnelle und machbare Lösung. Für von Verdrängung bedrohte Mieter:innen zählt aber jeder Tag!

#Vorkaufsrecht im #Bundestag:
(Gesetz der @linksfraktion)

SPD: ❌ (so nicht )
CDU: ❌ (Sozialismus)
AfD: ❌ (💩)
Grüne:❌ (Fortschrittskoalition)
FDP: ❌ (der Markt wird es richten)
Linke: ✅ (Mieter*innen schützen)

Gesetz der Fortschrittskoalition: ❌ (Fehlanzeige)

Nachher spreche ich in der Debatte "Kommunales #Vorkaufsrecht wieder herstellen". Leider gibt es bisher lediglich einen Gesetzentwurf der @linksfraktion. Wo bleibt die längst überfällige Initiative der #Ampel? Debatte live ab ca. 20:05 Uhr hier: http://www.bundestag.de

Heute Abend wird unser Gesetzentwurf zum kommunalen #Vorkaufsrechts im #Bundestag abschließend behandelt. Das Vorkaufsrecht könnte damit sofort wiederhergestellt werden! Debatte ca. 20:15 Uhr live http://www.bundestag.de @linksfraktion @dielinke @mieterbund

Wer das Volksbegehren @dwenteignen bekämpft und mit der Enteignungskommission auf Zeit spielt, betreibt letztlich das Geschäft von #Vonovia und #DeutscheWohnen.

Wie gut, dass die #SPD Basis sich gegen die Funktionäre #Giffey, #Geisel und Co. durchgesetzt hat. Weiter so!
RT @dwenteignen: +++ BREAKING +++ SPD-Parteitag spricht sich für Vergesellschaftung aus: Bei positivem Votum der Enteignungskommission soll Gesetz kommen. Das ist ein Richtungswechsel! Wir laden die schweigende Mehrheit in der @spdberlin ein, jetzt mit uns an der Umsetzung zu arbeiten! #LPT22 https://t.co/95k9bNHeBY

Am heutigen #Weltflüchtlingstag sind erstmals seit dem 2. Weltkrieg mehr als 100 Mio. Menschen weltweit auf der #Flucht. Der #Krieg in der #Ukraine verschärft auch die Fluchtursachen in afrikanischen Ländern. Es darf niemals Geflüchtete 1. und 2. Klasse geben! #LeaveNoOneBehind

Am kommenden Donnerstag steht eine dringende und wichtige Debatte im #Bundestag an: Endlich steht das kommunale #Vorkaufsrecht auf der Tagesordnung! Ich freue mich auf meine Rede dazu am Abend – jeder Tag zählt für die Mieter:innen! #NeuesVorkaufsrechtJetzt

1) Auf d. Bundesparteitag der @dieLinke geht es um eine Richtungsentscheidung! In der #Intervention sagen wir klar: die Kämpfe für Sozialismus, Klimagerechtigkeit, Feminismus und Antirassismus gehören zusammen. Nur eine progressive Linke ist zukunftsfähig! https://www.caren-lay.de/intervention

Ich unterstütze die erneute Kandidatur von @theile_alex als Landrat von Bautzen von ganzem Herzen! Ein parteiloser Kommunalpolitik, Richter, bürgernah, ehrlich und engagiert! Ein waschechter Demokrat!#mitHerzundVerstand für unseren Landkreis!

Heute wird @dieLinke 15 Jahre alt. Und ja: sie ist in der Pubertät. Aber ich bin mir sicher: Das wächst sich wieder raus! 😉
Ich gratuliere ganz herzlich und freue mich auf den Bundesparteitag nächste Woche. #DieLinke

In #Kamenz habe ich erneut dafür geworben, dass @theile_alex Landrat wird. Mit @LangLINKE, @JensBitzka, @VaLippmann und Torsten Ruban-Zeh sagen wir, dass der parteilose Kandidat die beste Wahl für gute Zukunft des LK #Bautzen ist. Auf in den 2. Wahlgang!
#HerzUndVerstand #lrwbz22

100.000 #Sozialwohnungen im Jahr werden nicht gelingen, wenn der Bund nicht mehr Geld dafür ausgibt. Es gibt nur noch knapp über 1 Mio.. Nach jetzigem Haushaltsplan steht zu befürchten, dass es am Ende der Legislatur noch weniger sein werden. #Bauen https://www.welt.de/regionales/hamburg/article239353175/Wohnungsbau-Ueberraschend-optimistische-Bauministerin-haelt-an-Neubauzielen-fest.html

Am Samstag 14-15 Uhr debattiere ich mit auf dem Panel "Mietenstopp, Mietensteuer, Enteignung und andere «Grausamkeiten»" auf dem de:lux Festival der @rosaluxstiftung. Es wird eine Diskussion über #Mietenwahnsinn, Vergesellschaftung und #Wohnen für Alle!

Die #Mietpreisbremse hält die #Mietenexplosion nicht auf. Auch nach der "Verschärfung" vor zwei Jahren steigen die #Mieten ungehemmt weiter. Nicht nur in den Metropolen braucht es einen bundesweiten #Mietendeckel und einen sofortigen #Mietenstopp!