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LINKE braucht ein kluges angesichts der Zäsur, die für @dieLinke bedeutet. Um unserer Selbst willen und um wieder glaubwürdig zu sein, müssen wir alte Gewissheiten hinterfragen. Hier sind meine Gedanken dazu👇
caren-lay.de/updateaussenpolit

Seit 9 Wochen t das -personal in Unikliniken u.a. für bessere Arbeitsbedingungen. Ganz viel Respekt und für die Streikenden und vor allem ganz viel Erfolg. Eure Arbeit ist wichtig und notwendig, deshalb: mehr Geld, mehr Personal, mehr Respekt!
RT @notruf_NRW: Wir gehen morgen in Streikwoche 9. Keine Pointe.
t.co/XsT7JJ3H6N

Freue mich über den neuen Vorstand von @dieLinke! Klarer Entscheidung für einen progressiven Kurs, mit Potential bewegungs- und reformorientierte Politik zusammen zu bringen. Macht was draus! Denn: ✊🚩💪🏼🙌

….habemus Vorsitzende: meinen ganz ❤️-lichten Glückwunsch an @janine_wissler und @schirdewan. Klare Entscheidung für einen progressiven Kurs von @dieLinke ✊

macht Leitantrag des Parteivorstandes zur Beratungsgrunslage. Sehr gute Entscheidung! Solidarität mit , Sanktionen gegen Oligarchen muss Grundlage sein!

Super starke Reden von @janine_wissler und @bodoramelow auf dem . Das gibt mir Hoffnung und macht mir Mut, dass es @dieLinke schafft! 💪🏼🚩🙌

Es war mehr als überfällig: Der Paragraph, der Ärzt:innen die Information über verbietet (§ 219a StGB), wird endlich gestrichen – eine Forderung wird von der umgesetzt. Um reproduktive zu erreichen, muss aber noch viel mehr passieren!

Durch unseren Gesetzentwurf hätte das sofort wiederhergestellt werden können. Die kriegt zwar wegen interner Streiterein selber nichts hin, blockiert aber eine schnelle und machbare Lösung. Für von Verdrängung bedrohte Mieter:innen zählt aber jeder Tag!

im :
(Gesetz der @linksfraktion)

SPD: ❌ (so nicht )
CDU: ❌ (Sozialismus)
AfD: ❌ (💩)
Grüne:❌ (Fortschrittskoalition)
FDP: ❌ (der Markt wird es richten)
Linke: ✅ (Mieter*innen schützen)

Gesetz der Fortschrittskoalition: ❌ (Fehlanzeige)

Nachher spreche ich in der Debatte "Kommunales wieder herstellen". Leider gibt es bisher lediglich einen Gesetzentwurf der @linksfraktion. Wo bleibt die längst überfällige Initiative der ? Debatte live ab ca. 20:05 Uhr hier: bundestag.de

Heute Abend wird unser Gesetzentwurf zum kommunalen im abschließend behandelt. Das Vorkaufsrecht könnte damit sofort wiederhergestellt werden! Debatte ca. 20:15 Uhr live bundestag.de @linksfraktion @dielinke @mieterbund

Wer das Volksbegehren @dwenteignen bekämpft und mit der Enteignungskommission auf Zeit spielt, betreibt letztlich das Geschäft von und .

Wie gut, dass die Basis sich gegen die Funktionäre , und Co. durchgesetzt hat. Weiter so!
RT @dwenteignen: +++ BREAKING +++ SPD-Parteitag spricht sich für Vergesellschaftung aus: Bei positivem Votum der Enteignungskommission soll Gesetz kommen. Das ist ein Richtungswechsel! Wir laden die schweigende Mehrheit in der @spdberlin ein, jetzt mit uns an der Umsetzung zu arbeiten! t.co/95k9bNHeBY

Am heutigen sind erstmals seit dem 2. Weltkrieg mehr als 100 Mio. Menschen weltweit auf der . Der in der verschärft auch die Fluchtursachen in afrikanischen Ländern. Es darf niemals Geflüchtete 1. und 2. Klasse geben!

Am kommenden Donnerstag steht eine dringende und wichtige Debatte im an: Endlich steht das kommunale auf der Tagesordnung! Ich freue mich auf meine Rede dazu am Abend – jeder Tag zählt für die Mieter:innen!

1) Auf d. Bundesparteitag der @dieLinke geht es um eine Richtungsentscheidung! In der sagen wir klar: die Kämpfe für Sozialismus, Klimagerechtigkeit, Feminismus und Antirassismus gehören zusammen. Nur eine progressive Linke ist zukunftsfähig! caren-lay.de/intervention

Ich unterstütze die erneute Kandidatur von @theile_alex als Landrat von Bautzen von ganzem Herzen! Ein parteiloser Kommunalpolitik, Richter, bürgernah, ehrlich und engagiert! Ein waschechter Demokrat! für unseren Landkreis!

Heute wird @dieLinke 15 Jahre alt. Und ja: sie ist in der Pubertät. Aber ich bin mir sicher: Das wächst sich wieder raus! 😉
Ich gratuliere ganz herzlich und freue mich auf den Bundesparteitag nächste Woche.

In habe ich erneut dafür geworben, dass @theile_alex Landrat wird. Mit @LangLINKE, @JensBitzka, @VaLippmann und Torsten Ruban-Zeh sagen wir, dass der parteilose Kandidat die beste Wahl für gute Zukunft des LK ist. Auf in den 2. Wahlgang!

100.000 im Jahr werden nicht gelingen, wenn der Bund nicht mehr Geld dafür ausgibt. Es gibt nur noch knapp über 1 Mio.. Nach jetzigem Haushaltsplan steht zu befürchten, dass es am Ende der Legislatur noch weniger sein werden. welt.de/regionales/hamburg/art

Am Samstag 14-15 Uhr debattiere ich mit auf dem Panel "Mietenstopp, Mietensteuer, Enteignung und andere «Grausamkeiten»" auf dem de:lux Festival der @rosaluxstiftung. Es wird eine Diskussion über , Vergesellschaftung und für Alle!

Die hält die nicht auf. Auch nach der "Verschärfung" vor zwei Jahren steigen die ungehemmt weiter. Nicht nur in den Metropolen braucht es einen bundesweiten und einen sofortigen !

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Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Mastodon-Instanz der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.